Issam O. geht vors Bundesgericht.

Kindesentführer zieht Urteil vors Bundesgericht.

Ein 35-jähriger Tunesier aus Felben-Wellhausen wurde vom Zürcher Obergericht wegen Kindesentführung zu sechs Jahren Haft verurteilt. Dagegen hat er nun Beschwerde eingereicht.

Von CASPAR HESSE

 

Kindesentführung Jonas und Elias Schoch

Quelle: Privat

WINTERTHUR. Das Zürcher Obergericht hatte im September die Strafe gegen einen Tunesier auf sechs Jahre Haft gesenkt. Das Bezirksgericht Winterthur hatte ihn im Januar zu acht Jahren Haft verurteilt. Der heute 35-Jährige hatte im August 2010 die gemeinsamen Söhne im Alter von heute acht und sechs Jahren in seine Heimat entführt, wo sie bis heute bei seinen Eltern leben. Das Paar hatte früher eine gemeinsame Wohnung in Felben-Wellhausen, die Mutter wohnt heute in Winterthur.

Nun hat der Mann Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts eingereicht, wie das Gericht auf Anfrage bestätigte. Das heisst, dass sich nun das Bundesgericht der Sache annehmen muss.

 

Nur dank einer List ausgeliefert

Die Verteidigung kritisiert, dass die Auslieferung des Tunesiers an die Schweiz völkerrechtswidrig erfolgt sei, denn man habe ihn mit einer List aus dem Land gelockt. Dies widerspreche der Europäischen Menschenrechtskonvention, so dass die beiden Gerichte gar kein Urteil hätten fällen dürfen. Aufgrund dieser verdeckten Auslieferung hätte auch kein inländisches Strafverfahren durchgeführt werden dürfen.

Marokko hatte den Mann im Frühling 2011 an die Schweiz ausgeliefert. Dorthin war er von seiner Frau zu einem Treffen bestellt worden, wo er von der Polizei verhaftet wurde. Der Ehemann hatte sich in falscher Sicherheit gewiegt, denn das Königreich hatte erst ein Jahr zuvor das Haager Abkommen für die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung ratifiziert, weshalb der Entführer nach neuem Recht an die Schweiz ausgeliefert werden konnte.

 

Dauerdelikt in Frage gestellt

Mit dem Strafmass ist der Verteidiger des Tunesiers auch nicht einverstanden, wie er auf Anfrage der Thurgauer Zeitung sagt. Das Urteil beruht auf der Einschätzung, dass es sich hier um ein weiterhin bestehendes Dauerdelikt handelt. Das Obergericht hatte befunden, dass es in der Macht des Mannes stehe, die Kinder wieder in die Schweiz verbringen zu lassen. Im Moment gilt für die Kinder ein Ausreiseverbot, das der Vater erwirkt hat.

Dem widerspricht der Verteidiger. Ein tunesisches Gericht habe das Obhutsrecht bereits im Jahr 2010 dem Vater des Entführers zugesprochen. Darum könne dieser auch nicht mehr über die Kinder entscheiden. Erst Anfang 2012 wurden erstinstanzlich dem Tunesier die Obhut sowie die Erziehungsberechtigung über die beiden Kinder zugesprochen. Gegen dieses Urteil erhob die Mutter Berufung. Mit einem zweitinstanzlichen Urteil ist in den kommenden Tagen zu rechnen.

Diskutieren müsse man die Frage, ob das Obergericht die tunesischen Entscheidungen einfach ignorieren dürfe und ob das Delikt nun nicht abgeschlossen sei. Ja, man müsse sich gar fragen, ob es sich noch um eine Entführung handle. Das Obergericht hatte nur Bezug genommen auf das Urteil des Bezirksgerichts Frauenfeld, das das Sorgerecht für die Kinder 2009 der Frau zugesprochen hatte. Neben dem Strafverfahren ist auch noch das Scheidungsverfahren hängig.