Die UN-Kinderrechtskonvention

Die UN-Kinderrechtskonvention als Instrument zur Kindesrückführung.

Die UN Kinderrechtskonvention bezeichnet ein Übereinkommen von 193 Staaten welche die Rechte des Kindes festlegt.

Laut Definition der Konvention, sind Kinder, Menschen welche das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Für Länder, in welchen die Volljährigkeit vor dem 18. Lebensjahr eintritt gilt das Recht des entsprechenden Landes.

Durch die UN Kinderrechtskonvention wurden verbindliche Standards zum Schutz der Kinder geschaffen, welche weltweite Gültigkeit erhalten. Hierbei wurden vier Grundsätze aufgegliedert.

  • Überleben
  • Entwicklung
  • Nichtdiskriminierung
  • Wahrung der Interessen der Kinder sowie deren Beteiligung

 

Insgesamt enthält die UN Kinderrechtskonvention 54 Artikel. Wir beziehen uns hier lediglich auf die Artikel welche die Thematik des internationalen Kindesentzug und der internationalen Kindesentführung regeln sollen.

Das Recht auf eine Familie, elterliche Fürsorge und ein sicheres Zuhause.

Artikel 11 – Rechtswidrige Verbringung von Kindern ins Ausland.

(1) Die Vertragsstaaten treffen Maßnahmen, um das rechtswidrige Verbringen von Kindern ins Ausland und ihre rechtswidrige Nichtrückgabe zu bekämpfen.

(2) Zu diesem Zweck fördern die Vertragsstaaten den Abschluss zwei oder mehrseitiger Übereinkünfte oder den Beitritt zu bestehenden Übereinkünften.

Anmerkung: Artikel 11 stellt die wesentliche Übereinkunft in Bezug auf internationalen Kindesentzug und internationaler Kindesentführung dar. Leider ist dieser Artikel 11 nur wenig aussagekräftig verfasst, so dass die entsprechenden Länder unbegrenzt Vorbehalte bei der Ausführung anbringen können.

Artikel 18 Verantwortung für das Kindeswohl

(1) Die Vertragsstaaten bemühen sich nach besten Kräften, die Anerkennung des Grundsatzes sicherzustellen, dass beide Elternteile gemeinsam für die Erziehung und Entwicklung des Kindes verantwortlich sind. Für die Erziehung und Entwicklung des Kindes sind in erster Linie die Eltern oder gegebenenfalls der Vormund verantwortlich. Dabei ist das Wohl des Kindes ihr Grundanliegen.

Anmerkung:  Häufig werden nach einer internationalen Kindesentführung die Kinder im Ausland bei Verwandten des entführenden Elternteils „deponiert“, welches sodann seinen privaten Interessen nachgeht und somit der Erziehung des Kindes nicht mehr beiwohnt. Gerade in islamischen Ländern werden die Kinder oft zu den Großeltern gebracht, deren Sprache sie nicht sprechen und welche nicht selten einem heutigen Bildungsstand nicht entsprechen, was dem Kindeswohl entgegen steht. Artikel 18 soll ein solches Verhalten regeln und den Kindern einen oder beide Elternteile zugänglich machen.

Artikel 28 – Recht auf Bildung; Schule; Berufsausbildung (Auszug)

(1)  Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes auf Bildung an; um die Verwirklichung dieses Rechts auf der Grundlage der Chancengleichheit fortschreitend zu erreichen, werden sie insbesondere

e) Maßnahmen treffen, die den regelmäßigen Schulbesuch fördern und den Anteil derjenigen, welche die Schule vorzeitig verlassen, verringern.

Anmerkung:  Mittlerweile besteht in den meisten Ländern eine Schulpflicht. So auch vermehrt in den arabischen Staaten. Häufig ist jedoch zu beobachten, dass entführte Kinder nicht zum Schulunterricht geschickt werden. Gründe hierfür sind z.B. die sprachliche Barriere, Angst dass die Entführung an Lehrer und Betreuer herangetragen wird oder auch Angst vor einer Rückführung. Schickt der entführende Elternteil sein Kind aus diesen oder anderen Gründen nicht zur Schule, verstößt er neben nationalem Gesetz auch gegen die UN-Kinderrechtskonvention, sofern er dem Kind keinen qualifizierten Privatunterricht zukommen lässt.

Artikel 31 – Beteiligung an Freizeit, kulturellem und künstlerischem Leben; staatliche Förderung

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes auf Ruhe und Freizeit an, auf Spiel und altersgemäße aktive Erholung sowie auf freie Teilnahme am kulturellen und künstlerischen Leben.

(2) Die Vertragsstaaten achten und fördern das Recht des Kindes auf volle Beteiligung am kulturellen und künstlerischen Leben und fördern die Bereitstellung geeigneter und gleicher Möglichkeiten für die kulturelle und künstlerische Betätigung sowie für aktive Erholung und Freizeitbeschäftigung.das Recht, sich zu informieren, sich mitzuteilen, gehört zu werden und sich zu versammeln.

Anmerkung:  Artikel 31 spricht ein Recht des Kindes an, welches besonders Mädchen in islamischen Ländern nicht selten vorenthalten wird.

[gn_quote style=“1″]Fazit: Unserer Ansicht nach sind dies die wichtigsten Artikel in Zusammenhang mit einer internationalen Kindesentführung. Anzumerken bleibt allerdings, dass uns in mehreren Jahren kein einziger Fall bekannt wurde, in welchem eine Kindesrückführung alleine nach der UN Kinderrechtskonvention vollzogen wurde. Der Verstoß gegen einen einzigen Artikel wird sicherlich keine Tragweite finden oder durch viele Ausnahmen zu Gunsten des nationalen Recht des entsprechenden Landes ausgehebelt. Erfolgreich kann hier unter Umständen nur eine Verbindung mehrere Verstöße sein, wenn zuvor bestimmte Rahmenbedingungen geschaffen wurden, welche wir jedoch hier aus Sicherheitsgründen nicht öffentlich nennen können. Hierzu bitten wir um Verständnis.

Die UN-Kinderrechtskonvention ist bestimmt ein eine gute Übereinkunft um das Leid vieler Kinder auf der Welt zu lindern. Sie schreibt fest, dass Kinder in einer sicheren Umgebung, frei von Diskriminierung und mit Recht auf medizinische Versorgung, Zugang zu sauberem Wasser und Nahrung, sowie einem Recht auf Ausbildung und Mitsprache leben dürfen.

Als Instrument zur Kindesrückführung nach Kindesentzug ist sie jedoch weniger geeignet.[/gn_quote]

 

Updates zur UN Kinderrechtskonvention:

UN Beschwerderecht für Kinder tritt in Kraft.

UN-Staaten wollen Kinder Beschwerderecht geben. Artikel vom 28.02.2012